Schallenberg schließt Nahost-Reise im Libanon ab
In der Hauptstadt Beirut trifft Schallenberg nicht nur seinen Amtskollegen Abdallah Bou Habib, sondern auch Premier Najib Mikati, Parlamentspräsident Nabih Berri, Generalstabschef Josef Aoun sowie den Kommandanten der UNO-Truppe UNIFIL, Aroldo Lázaro Sáenz.
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Der multikonfessionelle Staat steht seit Jahren in einer politischen Dauerkrise. Als eigentlicher Machtfaktor gilt die schiitische Hisbollah, die gemeinsam mit der Terrororganisation Hamas gegen Israel kämpft.
Wie der israelische Armeesprecher Arye Shalicar am Dienstag vor österreichischen Journalisten sagte, hat die Intensität der Auseinandersetzungen mit der Hisbollah jüngst stark zugenommen. Die Miliz verfügt über ein weit größeres und gefährlicheres Raketenarsenal als die Hamas.
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Im Rahmen der UNIFIL sind auch 180 Bundesheer-Soldaten im Einsatz. Die Blauhelme haben aber keine Befugnisse, militärisch gegen die Hisbollah vorzugehen. Auch die reguläre libanesische Armee gilt als zu schwach.
Schallenberg äußerte im Rahmen seiner Reise mehrfach die Hoffnung, dass der 7. Oktober rückblickend als Auslöser für eine Friedenslösung im Nahen Osten gesehen werden wird. In Israel drängte er zur Rücksichtnahme auf die Zivilisten im Gazastreifen und bekräftigte das Eintreten Österreichs für eine Zwei-Staaten-Lösung. In Palästina erteilte er der Forderung nach einer sofortigen Anerkennung des Staates Palästina eine Absage und betonte, dass dies erst am Schluss des Prozesses stehen solle. In der Nacht auf Freitag wollte Schallenberg nach Wien zurückreisen.
Zusammenfassung
- Außenminister Alexander Schallenberg beendet seine Nahost-Reise mit Gesprächen in Beirut, wo er hochrangige Vertreter des politisch instabilen Libanons trifft.
- Die Hisbollah, die als starker Machtfaktor im Libanon gilt und gegen Israel kämpft, verfügt über ein umfangreiches Raketenarsenal; die Auseinandersetzungen haben sich verschärft.
- Schallenberg äußert während seiner Reise die Hoffnung auf eine Friedenslösung und betont die Notwendigkeit einer Zwei-Staaten-Lösung, lehnt aber eine sofortige Anerkennung Palästinas ab.
