Regierung begibt sich in Klausur

Der "Comeback-Plan" war in den vergangenen Tagen bereits mehrfach angekündigt worden. "Wir werden massiv in Zukunftsbereiche wie Digitalisierung und Ökologisierung investieren und die Menschen und den Standort weiter entlasten", bekräftigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA im Vorfeld der Klausur. "Der Sieg über die Pandemie rückt mit jeder Impfung näher." Die Pandemie habe nahezu jede Volkswirtschaft der Welt schwer getroffen, Österreichs Standort werde jedoch "stärker und widerstandsfähiger aus der Pandemie hervorgehen", versprach der Kanzler.

Es gehe um Weichenstellungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, erklärte auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). "Wir werden im Sinne des Europäischen Green New Deals sowohl investieren als auch reformieren. Ökologisierung, Digitalisierung und Regionalisierung sind dabei wichtige Schwerpunkte, auch im Sinne der Beschäftigung in Österreich."

Bisher blieben die Ankündigungen zum "Comeback" äußerst vage. Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat etwa Investitionen in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, die Digitalisierung der Schulen und der Verwaltung sowie die ökosoziale Steuerreform in Aussicht gestellt. Nach der Klausur könnten nun zumindest die ersten konkreten Projekte präsentiert werden, für Dienstagmittag ist eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen geplant.

Einen Medientermin gibt es auch schon zu Beginn der Klausur am Montagnachmittag (15.30 Uhr), danach ziehen sich die Regierungsmitglieder bis Dienstagvormittag zu insgesamt drei Arbeitssitzungen zurück. Besser kennenlernen können sie dabei auch gleich den "Neuen" in ihrer Mitte: Wolfgang Mückstein, Nachfolger von Rudolf Anschober (beide Grüne), wird als frisch angelobter Gesundheits- und Sozialminister bei der Klausur sein Debüt geben. Der wöchentliche Ministerrat wird wegen der Klausur diesmal von Mittwoch auf Dienstagvormittag vorgezogen.