APA/EXPA/JOHANN GRODER
Neuwahl in Tirol am 25. September
Nach tagelangen Verhandlungen haben sich Tiroler ÖVP und Grüne auf einen Termin für die vorgezogene Landtagswahl im Herbst geeinigt. Diese soll am 25. September stattfinden.
Weiteres wurde eine Wahlkampfkostenobergrenze von 1,5 Millionen Euro und ein Spendenverbot an Parteien (ab sofort gültig) vereinbart. Das gaben die Klubchefs Jakob Wolf (ÖVP) und Gebi Mair (Grüne) heute bekannt.
Mehrheit für Neuwahl fix
Der Antrag umfasse die Abhaltung eines Sonderlandtages am 24. Juni. Dort soll mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Auflösung des Landtages beschlossen werden. Dazu lade man die Oppositionsparteien ein, so Wolf und Mair. Eine Mehrheit für die Auflösung des Landtages gilt als fix.
Zusammenfassung
- ÖVP und Grüne haben sich soeben auf einen Neuwahltermin im Herbst geeinigt.
- Weiteres wurde eine Wahlkampfkostenobergrenze von 1,5 Millionen Euro und ein Spendenverbot an Parteien (ab sofort gültig) vereinbart.
- Eine Mehrheit für den Neuwahlantrag gilt als fix.
