Angelobung
155 Tage später: Österreich hat eine neue Regierung
Es war am Montag gleich aus mehreren Gründen ein historischer Tag. Noch nie war eine Bundesregierung so groß. Die neue Bundesregierung hat 14 Mitglieder, dazu kommen sieben Staatssekretariate. Noch nie dauerte es so lange, bis nach einer Nationalratswahl eine Regierung steht: 155 Tage. Und noch nie wurde in dieser Form eine Dreierkoalition angelobt.
Am Sonntag ebnete die pinke Parteibasis den Weg für eine Regierungsbeteiligung der NEOS. Damit hat die "Zuckerl-Koalition" auch die letzte Hürde genommen.
Am Montag um 11.00 Uhr folgte dann die formelle Angelobung. Für den Bundespräsidenten selbst war es ein Routine-Akt. Seit Van der Bellen Bundespräsident ist, hat er mit dem heutigen Tag 155 Mal Ministerinnen oder Minister sowie 21 Mal Staatssekretärinnen bzw. Staatssekretäre angelobt.
Herausfordernde Zeiten
Die Zeiten waren schon einmal "weniger herausfordernd", begann Van der Bellen seine Ansprache. Man müsse aus dem "Kommentieren" herauskommen.
"Es gibt viel zu tun", stellte er fest. Man müsse "den Frieden in Österreich und Europa strategisch absichern". "Europa ist stark, wenn es zusammenhält." Österreich müsse hier eine selbstbewusste Rolle einnehmen.
Die ganze Angelobung zum Nachschauen:
Nach den einleitenden Worten ging es an die Ernennung und Angelobung. Verfassungsparagraphen und Gelöbnis, aber keine akademischen Titel – einfachheitshalber, wie Van der Bellen betonte.
Als Erstes war ÖVP-Chef Christian Stocker dran, der mit einem "Ich gelobe" zum Bundeskanzler wurde.
Dann waren die weiteren Minister:innen und Staatssekretär:innen dran. 20 Hände schüttelte Van der Bellen, dann musste Christian Stocker noch einige Dokumente unterschreiben, ehe nach und nach alle Mitglieder der neuen Bundesregierung mit ihrer Unterschrift und noch einem Händedruck an der Reihe waren.
Klaudia Tanner (ÖVP) versah als einzige das Gelöbnis mit dem Zusatz: "so wahr mir Gott helfe".
Für einige kein Neuland
Kein Neuland war die Angelobung für Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (alle ÖVP), die in derselben Funktion schon in der schwarz-grünen Koalition vertreten waren.
Die bisherige Staatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) rückt in ein Ministeramt auf. Den umgekehrten Weg geht der frühere Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ), der nun Staatssekretär (im Innenministerium) wird.
Alle drei Parteivorsitzenden - neben Stocker auch der neue Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Neo-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) - gehören erstmals einer Bundesregierung an.
Das wars noch nicht mit den Angelobungen
Doch Van der Bellen wird schon bald wieder zur Angelobungsformel greifen müssen. Denn nach einer Änderung des Bundesministeriengesetzes, die schon bald erfolgen wird, müssen jene Regierungsmitglieder, deren Zuständigkeiten sich noch ändern, auf ihre neuen Aufgaben angelobt werden.
Aktuell übernehmen sie nur die Agenden ihrer Vorgänger und da ÖVP, SPÖ und NEOS diverse Zuständigkeiten anderen Ressorts als bisher zugeordnet haben, muss es zu einem entsprechenden Gesetzesbeschluss kommen.
So werden etwa noch die Arbeitsagenden aus dem Wirtschaftsressort herausgelöst und dem Sozialministerium überantwortet. Die künftige Frauenministerin Eva Maria Holzleitner (SPÖ) sowie die u.a. für Familien zuständige Kanzleramtsministerin Plakolm wurden am Montag überhaupt erst als Ministerinnen ohne Portefeuille angelobt.
Zusammenfassung
- Monatelang war Österreich ohne eine Regierung, das hat sich am Montagvormittag geändert.
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen gelobte die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS an.
- Das war gleich aus mehreren Gründen historisch.
