Graz-Wahl: KPÖ erobert Rathaus - Nagl tritt zurück

Am Sonntag sorgte die erste Hochrechnung für versteinerte Mienen und entsetzte Blicke in der steirischen Volkspartei. Der KPÖ um Spitzenkandidatin Elke Kahr gelang die nicht für möglich gehaltene Ablösung von Langzeitbürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP). Nagls Volkspartei fiel laut dem vorläufigen Endergebnis ohne Briefwahl auf 25,66 Prozent zurück - ein Minus von 12,13 Prozent. Die Kommunisten erreichen 29,11 Prozent (+8,77 Prozent).

Nagl tritt zurück

Noch vor der Verkündung des vorläufigen Endergebnisses ohne Briefwahl war der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) am Sonntagabend nach 18 Jahren an der Spitze der steirischen Landeshauptstadt zurückgetreten. Sein designierter Nachfolger ist Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner.

"Das ist mehr als schmerzhaft für mich und meine Partei", so Nagl bei einer Pressekonferenz Sonntagabend im Rathaus Graz zum Absturz seiner ÖVP. Nach der Pressekonferenz verkündete er seinen Rücktritt. Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) sagte, nicht mit Verlusten in diesem Ausmaß gerechnet zu haben. "Das ist eine große, schmerzliche Niederlage", meinte Schützenhöfer. Er dankte Nagl für "seinen großartigen Einsatz", mit dem er "Graz zu dieser blühenden Landeshauptstadt gemacht hat, die sie heute ist". 

Grüne vor FPÖ

Neben den Kommunisten sind die Grünen die Gewinner des Wahlabends in Graz. Sie können um über sechs Prozent zulegen und verdrängen damit die Freiheitlichen vom dritten Platz. Damit wurde der stark auf die Klimakrise zugeschnittene Wahlkampf der Spitzenkandidatin Judith Schwentner belohnt und dürfte auch der Bundespartei Auftrieb geben. 

Die FPÖ zählt neben der SPÖ zu den Verlierern der Wahl. Die Freiheitlichen büßen 4,5 Prozent ein und fallen auf 11,28 Prozent zurück. Die SPÖ kann sich vom schlechten Ergebnis bei der Gemeinderatswahl 2017 nicht verbessern und kommt auf 9,66 Prozent. Die NEOS kommen auf 5,18 Prozent.

Damit kommt die KPÖ auf 15 Mandate im Gemeinderat, die ÖVP auf 13, die Grünen auf acht, FPÖ und SPÖ auf je fünf und die NEOS auf zwei. Acht Kleinparteien blieben weit unter der Mandatshürde. Die Briefwähler - über zehn Prozent der Wahlberechtigten haben Wahlkarten beantragt - könnten allerdings noch ein Mandat verschieben. Laut SORA/ORF-Briefwahlprognose könnten mit deren Auswertung am Montag die Grünen der SPÖ noch ein Mandat abnehmen.

Kommt Rot-Rot-Grün?

Kahr ließ es offen, ob sie nun Bürgermeisterin werde. Sie werde jedenfalls Gespräche mit Verantwortungsbewusstsein führen, kündigte sie an. Eine Koalition zwischen KPÖ und ÖVP schlossen beide Seiten aus. Kahr betonte, dass eine Zusammenarbeit möglich sei, aber eine fixe Koalition mit der ÖVP nicht. Ob es Rot-Rot-Grün in Graz geben könne, beantwortete sie damit, dass nun Gespräche zu führen seien.

Das Ergebnis konnte Kahr kaum glauben. Sie habe damit nicht gerechnet, es sei in diesem Ausmaß mehr als überraschend. Es habe sich gezeigt, dass es die Menschen lohnen, dass die KPÖ tagtäglich für sie da gewesen sei. Für Schmunzeln sorgte FPÖ-Chef Herbert Kickl, der den Erfolg der Kommunisten damit begründet, dass die KPÖ "von der guten Arbeit der FPÖ profitiert" hätte.

Eustacchio enttäuscht von "Linksruck" 

Der bisherige Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) war schwer enttäuscht über den "Linksruck" in der steirischen Landeshauptstadt - und zeigte offen Skepsis über die Entscheidung seiner Grazer Mitbürger: "Der Wähler hat immer recht, aber ich bin mir da nicht mehr ganz sicher." Die FPÖ werde jetzt "scharfe Opposition sein, bei den Dingen, die uns da drohen".

"Überwältigt" vom Ergebnis der Grünen in Graz zeigte sich Landessprecherin und Landtagsklubobfrau Sandra Krautwaschl. Das Ergebnis sei "ein klarer Auftrag für uns, mehr Grün, mehr Klimaschutz und mehr Miteinander in dieser Stadt möglich zu machen". 

SPÖ-Spitzenmann Michael Ehmann will den Montag abwarten, die Auszählung der Wahlkarten könnte seiner Partei, die sich - angesichts des prognostizierten Absturzes - ganz gut hielt, noch etwas bringen. Er sei "vage und vorsichtig optimistisch, dass man in den Stadtsenat einziehen könnte. Das wird der Montag zeigen."

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