Koalitionsverhandlungen
Bis wann die "Zuckerlkoalition 2.0" stehen könnte
Bei der zweiten Auflage der Verhandlung zur "Zuckerlkoalition" geht alles schneller - auch, wenn die NEOS ob ihrer Parteistatuten nun ein wenig bremsen.
Am Samstag informierte man die Öffentlichkeit erstmals über Gespräche, auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab sich beim dritten Anlauf zur Regierungsfindung zuversichtlich.
Vieles sei bereits ausverhandelt, weiß PULS 24 aus Verhandlerkreisen. Etwa der "Kurier" kolportiert, dass man am Donnerstag ein Regierungsprogramm präsentieren will. Zuvor war etwa von Mittwoch die Rede - jener Tag der nächsten Plenarsitzung.
Gegen Ende der Woche muss jedenfalls ein Regierungsprogramm vorliegen, denn die NEOS-Mitglieder müssen dem Pakt am Sonntag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Die NEOS haben diese Prozedere in ihren Statuten stehen.
Bevor die pinken Mitglieder nicht zustimmen, wird eine Dreierkoalition nicht angelobt.
Angelobung an Fasching
Sollten die Mitgliederabstimmung eine Zwei-Drittel-Mehrheit hervorbringen, könnte also in der Faschingswoche und frühestens am Montag angelobt werden.
Jedoch möchte Van der Bellen noch mit allen neuen Regierungsmitglieder Gespräche führen, weshalb Montag etwas zu kurzfristig sein könnte.
Eine Angelobung am Faschingsdienstag schmeckt den drei Parteien laut "Standard" allerdings nicht. Am Mittwoch ist Van der Bellen allerdings in Tschechien, weshalb nur der Donnerstag bliebe.
Ergibt die NEOS-Abstimmung keine Zwei-Drittel-Mehrheit könnte Van der Bellen eine Zweierkoalition aus ÖVP und SPÖ angeloben - mit haudünner Mehrheit im Parlament.
Besetzung der Posten beschäftigt
Auch am Montag verhandelten die Parteien weiter, wobei vor allem die Besetzung der Ressorts beschäftigt.
Bei den nach PULS 24 Informationsstand ÖVP-geführten Ressorts Verteidigung, Innen und Landwirtschaft werden die bisherigen Minister:innen wohl bleiben.
Beim Wirtschaftsministerium stehen die Zeichen auf Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP). Infrage komme auch die steirische Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl.
Auch beim künftig wohl roten Finanzministerium kursieren mehrere Namen. Etwa ÖBB-Vorständin Silvia Angelo, Ex-ORF-Direktor Alexander Wrabetz, AK-Ökonom Markus Marterbauer und ÖGB-Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth.
Ungewiss ist auch wer künftiger Bildungsminister wird. Als Favorit wird Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) gehandelt. Aber auch NEOS-Gründer Matthias Strolz wird ins Spiel gebracht.
Das Justizministerium wird wohl nicht unabhängig besetzt, da Van der Bellen das nicht verlangte. Spekuliert wird, dass die SPÖ daher das Justizressort besetzen wird.
Video: Die türkis-rot-pinke Ministerliste ist fast fertig
Zusammenfassung
- Ein Arbeitsprogramm zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird gegen Ende der Woche stehen - dann hängt es allerdings an den NEOS-Mitgliedern, ob sie dem Pakt zustimmen.
- Die Angelobung der "Zuckerlkoalition 2.0" könnte dann nächste Woche stattfinden.
- Sollten die Mitgliederabstimmung eine Zwei-Drittel-Mehrheit hervorbringen, könnte also in der Faschingswoche und frühestens am Montag angelobt werden.
- Auch am Montag verhandelten die Parteien weiter, wobei vor allem die Besetzung der Ressorts beschäftigt.
