Trump will USA in drei Phasen wieder öffnen

US-Präsident Donald Trump will die USA mit neuen Richtlinien in der Coronakrise in drei Phasen auf den Weg zur Normalität zurückführen und die Wirtschaft graduell wieder öffnen. Er gab aber keinen genauen Zeitplan vor und überließ die Entscheidung den Gouverneuren der 50 Bundesstaaten. Eine landesweite Schließung könne keine langfristige Lösung sein, sagte Trump.

"Wir müssen eine funktionierende Wirtschaft haben. Und wir wollen sie sehr, sehr schnell zurückhaben", sagte der Präsident am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus. In den USA ist die Arbeitslosigkeit wegen der Coronakrise zuletzt dramatisch gestiegen.

Trumps Plan sieht eine weitgehende Rückkehr zur Normalität in drei Schritten vor, wenn in Bundesstaaten oder Regionen in den USA bestimmte Kriterien erfüllt sind. So soll dort beispielsweise vor jeder neuen Phase die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen jeweils über einen 14-tägigen Zeitraum abgenommen haben. 30 Prozent des Landes hätten in den vergangenen sieben Tagen keine neuen Coronavirus-Fälle gemeldet, sagte Trump. "Wir öffnen, einen vorsichtigen Schritt nach dem anderen", versicherte Trump.

Experten der Johns Hopkins Universität haben in den USA rund 33.000 Todesfälle in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus verzeichnet (Stand 15.30 MESZ am Freitag). Die Zahl der bestätigten Infektionen lag bei rund 670.000 - mehr als in jedem anderen Land.

Der Gouverneur des besonders heftig betroffenen Bundesstaats New York, Andrew Cuomo, verlängerte die relativ strengen Ausgangsbeschränkungen bis Mitte Mai. Das sei in Absprache mit anderen benachbarten US-Staaten geschehen, sagte er. "Was passiert danach? Ich weiß es nicht. Das werden wir sehen, je nachdem was die Daten sagen." Auch Gouverneure anderer Bundesstaaten ließen erkennen, dass sie trotz der verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Epidemie keine voreilige Öffnung riskieren wollten.

Trumps Plan, die Verantwortung an die Gouverneure abzugeben, markierte eine Kehrtwende. Noch vor wenigen Tagen hatte er in Widerspruch zu geltendem Recht erklärt, er allein könne über eine Wiedereröffnung des Landes entscheiden. Nun erklärte Trump, manche Bundesstaaten wie Montana oder Wyoming, die spärlich bevölkert sind, könnten schon in wenigen Tagen wieder graduell zur Normalität übergehen.

Experten warnten, dass in den kommenden Wochen durch unterschiedliche Öffnungszeitpunkte ein gefährlicher Fleckerlteppich entstehen könnte, weil sich der Erreger nicht an die Grenzen der Bundesstaaten halten wird. Die Regierung setzt daher auf verstärktes Testen und eine Überwachung möglicher Krankheitsfälle, um das Coronavirus in Schach zu halten.

Die Richtlinien in drei Phasen tragen die Überschrift "Opening Up America Again" (Amerika wieder öffnen). Das ist eine Anspielung auf Trumps Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (Amerika wieder groß machen). Im November finden in den USA Präsidentenwahlen statt, bei denen Trump sich um eine zweite Amtszeit bewirbt. Je mehr sich die Wirtschaftslage wegen der Coronakrise verschlechtert, desto schwieriger dürfte sein Stand vor der Wahl sein. Allein seit Mitte März haben rund 22 Millionen Amerikaner ihre Arbeit verloren.

Der Koordinator der deutschen Regierung für die transatlantischen Beziehungen, Peter Beyer, kritisierte das Agieren von Trump in der Coronakrise scharf. "Die Pandemie wurde viel zu lange verharmlost", sagte Beyer der Deutschen Presse-Agentur. "Die Auseinandersetzungen zwischen Trump dem Präsidenten und etlichen Gouverneuren waren in Teilen überzogen, unnötig, fast schon kindisch und von parteipolitischen Ideologien geprägt." Trumps neuen Plan begrüßte Beyer. Er scheine "ein gangbarer, realistischer Weg zurück in Richtung Normalität" zu sein, sagte der CDU-Politiker.