Stocker: Koalition könnte zu 50 Prozent noch scheitern
Könnten die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS tatsächlich noch scheitern? Geht es nach ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, ist die Antwort: Ja.
"50:50": Koalitionsverhandlungen könnten scheitern
Die Wahrscheinlichkeit, dass die Verhandlungen erfolgreich sind bzw. scheitern, stehe immer noch "50:50". Es gebe also immer noch die 50-prozentige Chance, dass es zu keiner Koalition kommt. Was dann die Alternativen wären, dazu sagte er nichts.
Derzeit verhandle man noch, zu den einzelnen Details möchte der ÖVP-Generalsekretär bei "Beide Seiten Live" nicht viel sagen. Die Gespräche seien "intensiv". Ob es zu einer Einung kommt, werde sich zeigen. Stocker betont aber: Es brauche eine Gesamteinigung, Teileinigungen würden nicht reichen.
Zwischenstand soll demnächst verkündet werden
Zuvor war bereits durchgedrungen, dass es bis zum 12. Dezember einen offiziellen Zwischenstand bei den Gesprächen soll geben. Bis dahin sollen in den Koalitionsverhandlungen alle Untergruppen mindestens einmal getagt haben. Dann soll die Steuerungsgruppe mit unter anderem den Parteichefs entscheiden, ob weitere Runden einen Sinn haben.
Für Stocker ist dieses Datum "überbewertet". Das sei das Ziel gewesen, die Entscheidung könnte aber auch den einen oder anderen Tag später fallen. Der ÖVP-Generalsekretär geht aber davon aus, dass es noch in dieser Woche zu einer Zwischenentscheidung kommt.
Nachgefragt bei: NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger
Zusammenfassung
- Zu den aktuellen Koalitionsverhandlungen der ÖVP, SPÖ und NEOS möchte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei "Beide Seiten Live" nicht viel sagen.
- Laut ihm gebe es aber immer noch eine 50-prozentige Chance, dass die Verhandlungen scheitern.
- Es brauche eine Gesamteinigung, Teileinigungen würden nicht reichen.
