EU erhöht Budget für Rückholflüge und Medizinprodukte

Die EU-Kommission will 75 Millionen Euro aus dem EU-Budget zur Verfügung stellen, um die EU-Mitgliedsstaaten bei der Rückführung ihrer Staatsbürger in der Coronavirus-Krise zu unterstützen. Zudem sollen die Mittel für den Aufbau einer strategischen Reserve von Medizinprodukten wie Ventilatoren und Schutzkleidung auf 80 Millionen Euro erhöht werden. Das gab die EU-Kommission am Freitag bekannt.

Bisher wurden im Rahmen des EU-Katastrophenschutzes 2.312 Bürger aus China, Japan, den USA, Marokko, Tunesien, Georgien, den Philippinen und Kap Verde in die EU zurückgeholt. Darunter waren auch zwei österreichische Flüge. Die Transportkosten werden dafür bis zu 75 Prozent aus dem EU-Budget kofinanziert. 80 weitere Rückholflüge sind in den nächsten Tage geplant.

Das österreichische Außenministerium holte bereits rund 5.300 gestrandete Urlauber nach Österreich zurück. Auch am Freitag startet ein Notflug aus Peru, der Samstagfrüh in Wien landen wird, wie das Außenamt der APA mitteilte.

Der österreichische EU-Budgetkommissar Johannes Hahn sagte zu den Vorhaben der EU-Kommission: "Die heutige Maßnahme ist ein weiteres Beispiel dafür, wie der EU-Haushalt dort, wo er am meisten gebraucht wird, einen Mehrwert schaffen kann. Es ist auch ein Beispiel für europäische Solidarität und Zusammenarbeit in bester Form."

Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, sagte: "Die sichere Rückkehr unserer Bürger hat Priorität. Wir tun alles, um sicherzustellen, dass sie in diesen schwierigen Zeiten so schnell wie möglich mit ihren Familien wiedervereinigt werden können".

Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten im Rat müssen dem Nachtragshaushalt noch zustimmen.