Burger bis Rubel: Die Polit-Aufreger der letzten Wochen

"Jetzt ist schon wieder was passiert...", schreibt Autor Wolf Haas gern. Und die heimische Innenpolitik scheint sich daran ein Vorbild zu nehmen. Die letzten Wochen zeigten einmal mehr, ein Fauxpas jagt den nächsten. Kaum ist ein Aufreger verdaut, liegt der nächste (Lecker-)Bissen schon bereit. Ein Überblick. 

Der "Marie-Antoinette-Moment"

Ende September tauchte ein Video von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in den sozialen Medien auf: Die billigste warme Mahlzeit sei ein Hamburger, die Sozialpartnerschaft ein Problem und Teilzeit-Arbeit auch. Große Teile der Bevölkerung fühlten sich vor den Kopf gestoßen, die Empörung war und ist groß. Was bei Marie-Antoinette "Wenn sie kein Brot haben, dann sollen sie Kuchen essen!", war bei Nehammer der Hamburger bei McDonalds, schrieben Nutzer:innen in den sozialen Netzwerken - das Ursprungszitat wird irrtümlicherweise Marie Antoinette zugeschrieben.

SPÖ-Strategie-Leak

Bevor der Kanzler-Clip für Aufruhr sorgte, sorgte eine falsch verschickte E-Mail bei der SPÖ für Unmut: Das Umfrage-Institut SORA verschickte ein Strategiepapier für die SPÖ an einen Verteiler mit 800 Mitgliedern. SORA war der Öffentlichkeit bisher als Wahlanalyse-Institut bekannt. Durch das Verteiler-Hoppala wurde auch öffentlich, dass gezielt für Parteien Strategien ausgearbeitet werden.

Der ORF beendete die Zusammenarbeit mit dem Institut, Günther Ogris legte die Geschäftsführung zurück - er wird dem Unternehmen aber weiterhin erhalten bleiben. Und geht es nach der ÖVP, hat die SPÖ den Kanzler-Clip geteilt, um von der SORA abzulenken. Wohlwissend, dass er in ÖVP-Kreisen seit Monaten kursiert.

ÖVP-U-Ausschuss Leak 

Das war nicht die einzige falsch verschickte E-Mail der letzten Wochen: Die ÖVP ließ die Opposition und ihrem Koalitionspartner, die Grünen, aufhorchen: Man plane einen U-Ausschuss zur Inseratenvergabe. Die falsch adressierte E-Mail ging versehentlich an die NEOS, prompt wurde zur Pressekonferenz geladen. 

Die ÖVP sah das als normale parlamentarische Arbeit, die NEOS sahen Missbrauch eines parlamentarischen Werkzeugs. Nach ein paar Tagen war die Aufregung gelegt, Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle glaubt nicht, dass der Ausschuss nun zustande kommen wird.

Rubel rollt bei der ÖVP

Eine weitere peinliche Panne passierte der ÖVP bei der Präsentation ihrer Herbstkampagne: Auf dem zugehörigen Werbe-Sujet rollte wortwörtlich der Rubel, PULS 24 berichtete. Prompt wurde das Sujet getauscht. 

SPÖ und die Kleingärten

Ein Bilderbuchbeispiel für "es hat a Gschmäckle" lieferte die SPÖ. Man soll - mutmaßlich - Kleingärten in der Wiener Donaustadt umgewidmet haben, der Bezirksvorstand der Donaustadt soll so Gewinn gemacht haben. Die SPÖ sieht keinen Rechtsbruch, unabhängige Rechtsexperten glauben sehr wohl, dass es hier Klagen geben könnte. Am 16. Oktober gibt es dazu einen Sondergemeinderat in Wien.

FPÖ zu Besuch in Afghanistan

Aber auch die FPÖ fällt durch Skandale auf: Mit dem ehemaligen EU-Abgeordneten Andreas Mölzer fuhr ein weiterer ehemalige FPÖ-Politiker nach Afghanistan zu den Taliban. Dem außenpolitischen Sprecher der FPÖ, Axel Kassegger, kostete dies das Amt, auch er hatte anfänglich geplant, bei dem Trip dabei sein sollen. Mölzer erklärte seine Beweggründe diese Woche im Newsroom LIVE. 

Einer geht nicht

In einer Bredouille befindet sich auch der Chef des Gemeindebundes, Alfred Riedl: Aktuell hat der ÖVP-Bürgermeister von Grafenwörth in Niederösterreich sein Amt ruhend gestellt. 

Er soll sich bei Grundstücksdeals um mehrere Hunderttausend Euro bereichert haben. Außerdem soll er sich, so Berichte, ein Penthouse auf den Gemeindebau gesetzt haben und über die Gemeinde für sein Grundstück eine Lärmschutzwand im Wert von 350.000 Euro bauen lassen, so Medienberichte. 

Weniger als 3.000 Einwohner hat Grafenwörth - somit wäre Riedl nach dem aktuellen Entwurf für das Transparenzgesetz auch nicht verpflichtet, öffentlich relevante Informationen proaktiv zu veröffentlichen. Ein weiterer Kritikpunkt am tagespolitischen Geschehen, das Gesetz sei ein "Kniefall vor den ÖVP-Bürgermeistern". 

Kicks kalte Schulter, Opfer und Klien-Eklat

Herbert Kickl kam als einziger Parteichef nicht zum PULS 24 Bürgerforum. Diskutiert wurde trotzdem - über ihn. Bei einem "Pro und Contra" Spezial hat PULS 24 deshalb die Frage gestellt, was Kickl überhaupt will. "Krone"-Journalist Claus Pándi analysiert, dass man sich bei den Freiheitlichen als Opfer inszenieren will.

Die FPÖ und die Medien - es scheint, als ob es da etwas hakt: Am Freitag wurde bekannt, dass ein Bodyguard aus dem FPÖ-Umfeld den ORF-Journalisten Peter Klien wortwörtlich in den Schwitzkasten nahm. Der ORF, die restliche Politik und zahlreiche Journalist:innen prangerten diesen Übergriff an. Klien wollte eigentlich FPÖ-Chef Kickl für die Sendung "Gute Nacht Österreich" interviewen. Nachsehen und sich selbst ein Bild machen kann man unter anderem hier auf Joyn.