Bauer: ÖVP wird bei Klimabonus die "Krot schlucken müssen"
In der türkis-grünen Koalition könnte sich ein neuer Streit anbahnen - bereits seit Tagen drängt die ÖVP darauf, dass der Klimabonus nicht an Asylwerber:innen ausbezahlt werden soll. Nach Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) machte sich am Donnerstag auch ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner dafür stark.
Koalitionsfrage möglich
Möglicherweise könnte daraus eine Koalitionsfrage werden, meint der Profil-Journalist Gernot Bauer im Newsroom LIVE. "Die ÖVP hat nicht gecheckt, dass auch Asylwerber vom Klimabonus profitieren können" - das würde die ÖVP unglaublich ärgern, während sich die Grünen "diebisch freuen".
Würde die ÖVP nun den koalitionsfreien Raum nützen und mit der FPÖ paktieren - die FPÖ hat die Zusammenarbeit bereits angeboten - würde die Koalition wohl nicht überleben, meint Bauer. Zu bedenken sei jedoch, dass der Klimabonus "nicht unbedingt mit dem Asylfeld zu tun" hat, es gehe um eine Entlastungsmaßnahme wegen der Teuerung - "die ÖVP wird die Krot schlucken müssen.
Van der Bellen "im Schlafwagen in die Hofburg"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen startete unterdessen in den Wahlkampf um die Hofburg. Muss er in die Stichwahl und gewinnt nicht im ersten Durchgang, wäre das für Bauer das "Worst Case Szenario". Daher wundere es nicht, wenn Van der Bellen daran appellierte, "dass jede einzelne Stimme zählt". Auch deshalb weil, Van der Bellen "wieder im Schlafwagen in die Hofburg" wolle.
Zusammenfassung
- Die ÖVP werde sich wohl damit abfinden müssen, dass der Klimabonus auch für Asylwerber:innen gilt, meint der Profil Journalist Gernot Bauer im Newsroom LIVE.
- "Die ÖVP hat nicht gecheckt, dass auch Asylwerber vom Klimabonus profitieren können", so Bauer.
